SPD will die Innenstadt beleben, auch mit dem Fachwerkhaus am Thie – Die aktuelle Ratsarbeit sieht die Partei kritisch

Barsinghausen. Nach einer langen Coronapause hat die SPD Barsinghausen wieder ein Treffen organisiert, um ihre Ziele für Barsinghausen vorzustellen. Natürlich waren die Finanzen von Barsinghausen, das Fachwerkhaus am Thie und die Neustrukturierung der Verwaltung und die Besetzung des 1. Stadtrates und des Dezernatsleiters II (Jugend und Soziales) Thema. Über die Zusammenarbeit im Rat zeigte die SPD sich zuletzt eher enttäuscht.

„Es gab Jahre, da war die Zusammenarbeit im Rat nicht gut und von Lagerbildung geprägt, dies hat sich unter Bürgermeister Henninge Schünhof stark verbessert“, erklärt Peter Messing, Fraktionsvorsitzender SPD, „Leider hat sich die Stimmung zum Ende des letzten Jahres wieder verschlechtert.“ Durch viele „komische“ Anträge sei eher Sand ins Getriebe gestreut worden. „Bernhard Klockow (FDP) hat den Rat verlassen, die Entscheidung um das Fachwerkhaus hatte keinen Konsens und Kerstin Beckmann (AfB) ist mit ihren Ideen oft nicht durchgekommen“, so Messing. Auch die SPD habe viele Jahre als Minderheit im Rat verbracht und nicht alles durchsetzen können, da müsse man aber am Ball bleiben, findet der Fraktionsvorsitzende. „Dann, einen Tag vor der Ratssitzung, findet Frau Dau (AfB) heraus, dass die Öffentlichkeit nicht ordnungsgemäß hergestellt wurde und schaltet sofort die Kommunalaufsicht ein, anstatt sich an die Verwaltung zu wenden“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende. Die Mehrheit entscheide in einer Demokratie und die Sitzungen waren per Livestream zu verfolgen. In denen würden sogar mehr Bürger zuschauen, anstatt persönlich zu den Sitzungen zu kommen, sagt Messing. Dies sei aber kein großer Ballon und kein Skandal. „Die Kommunalaufsicht hat mitgeteilt, dass der jetzige Weg, alle Ratsbeschlüsse der letzten sechs Sitzungen noch einmal nachzuholen, als juristisch absolut sicher ein. Auch vorher wäre es zu keinem Problem gekommen. Es kann doch nicht sein, dass eine kleine 2-Mann-Fraktion den ganzen Rat vor sich hertreibt“, ist Messing enttäuscht über die aktuelle Zusammenarbeit im Rat. Die SPD habe alle Themen zuvor ausführlich diskutiert und werde auch bei der Wiederholung so abstimmen, wie zuvor.

Auch beim Thema Finanzen zeigt sich die SPD enttäuscht, weniger wegen der schlechten Lage der Stadt, vielmehr wegen dem Verhalten von CDU, AfB und FDP. Rainhard Dobelmann, Ratsherr und Vorsitzender des Finanzausschusses, ist verwundert, dass die Transparenz angeprangert wird. Es sei extra ein Arbeitskreis für die Finanzen eingerichtet worden, in dem Vertreter aller Parteien sitzen. „Sofern sie denn anwesend waren“, so Dobelmann. Außerdem habe es für den Bericht des Arbeitskreises einen eigenen Tagesordnungspunkt im Ausschuss und eine Aktuelle Stunde im Rat gegeben. „Das dann andere Fraktionen, den zuvor besprochenen Konsens öffentlich anprangern und Intransparenz vorwerfen, ist schon ein starkes Stück“, so Dobelmann weiter. Maximilian Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wirft ein: „Die schlechte Wirtschaftslage hat sich seit Jahren deutschlandweit angekündigt. Das ist hier nichts hausgemachtes, wovon Barsinghausen allein betroffen ist. Alle Kommunen und selbst die Region haben nach Corona und dem aktuellen Ukrainekrieg ihre Schwierigkeiten.“ Das CDU und FDP dann den Ruin der Stadt herbeireden sei schlicht falsch. Man habe sich auf jährliche Ausgaben von 17 Millionen Euro geeinigt, um den enormen Investitionsstau nicht noch größer werden zu lassen. „Schulen, Kitas, Straßen und Schulen müssen saniert werden, dem haben auch alle Fraktionen zugestimmt“, so Dobelmann.

Der Rat habe auch entschieden, dass die Dezernentenstruktur in der Verwaltung überarbeitet wird. „Auch hier will die CDU der Verwaltung ins eigene Fleisch schneiden, unter dem Vorwand der Finanzen“, erklärt Messing. Die neue Struktur sei zuvor beschlossen worden. Gerade im Bereich Soziales sei im Bereich Schulen und Kinderbetreuung viel liegengeblieben, dass könne ein Stadtrat laut SPD nicht „nebenbei“ machen. „Es ist gar nicht die Rede davon den Verwaltungsapparat aufzublähen“, so Schneider.

Beim Thema Finanzen ist man in Barsinghausen auch schnell beim Fachwerkhaus am Thie. Die SPD spricht sich weiterhin für den Kauf als richtige Entscheidung aus. Die 250.000 Euro für das Grundstück mit der Lage sei ein Schnäppchen, bislang habe auch keiner entschieden, dass Millionen zum Erhalt investiert werden sollen. „Wichtiger ist, dass wir als Stadt die Entscheidungsgewalt über die Immobilie haben“, findet Claudia Schüßler, SPD- Landtagsabgeordnete. Viele Gebäude in der Innenstadt gehörten keinem Barsinghäusern, sondern Investoren, die in Berlin, London, oder sonst wo sitzen. „Und die örtlichen Unternehmer können sich dann die Mieten nicht mehr leisten. Auch wenn ein Investor eine Spielhalle an den Thie setzt, könnte die Stadt es nicht verhindern.“ Schüßler ist sich sicher, dass es im Gespräch mit Unternehmern und Verwaltung zu einer Nutzung des Gebäudes kommen wird und das auch eines der vielen Förderprogramme, die die Innenstädte beleben sollen, auf den Standort anwendbar ist. „Das Kaufverhalten ändert sich und Innenstädte generell sind einem starken Wandel unterworfen, hier wird sich eine Nutzungsidee finden, die die Innenstadt aufwertet und die Menschen direkt am Thie zusammenbringen wird. Es ist richtig die Chance zu nutzen, anstatt nichts zu tun und der Innenstadt beim Aussterben zuzuschauen“, so die Landtagsabgeordnete. Auch für die vorherige Konzeptentwicklung gibt es bereits Förderprogramme.